1. Anwendbarkeit
und Umfang
Die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Stoff-Chörbli (nachfolgend «Stoff-Chörbli», «uns» oder «wir»
genannt) und dem Kunden (nachfolgend «Kunde», «Käufer» oder «Sie» genannt) für
Produkte mit digitalem Inhalt (nachfolgend «Produkte» genannt), die über unsere
Website [■] (nachfolgend «Online-Shop» oder «Website» genannt) gekauft werden.
Die Website und der Online-Shop werden betrieben
von:
Stoff-Chörbli
R.Meier & S. Windler
Unterdorf 34
8222 Beringen
UID-Nr.322.742181
Telefon: +41 (0) 52 682 13 61
info@stoff-choerbli.ch
Das Stoff-Chörbli behält sich das Recht vor,
diese AGB jederzeit zu ändern. Alle Änderungen werden
mit der Veröffentlichung der neuen AGB auf der Website wirksam. Der
massgebliche Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der gültigen AGB ist beim Kauf
eines Produkts das Datum der Abgabe der verbindlichen Bestellung an uns.
Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch,
bevor Sie eine verbindliche Bestellung abgeben. Durch die verbindliche Bestellung
unserer Produkte erklären Sie sich mit den nachstehenden Bedingungen sowie unserer
Datenschutzerklärung einverstanden und erklären, dass Sie befugt sind,
rechtsverbindliche Verträge abzuschliessen, und mindestens 18 Jahre alt sind.
2. Digitale
Produkte/ Produkte
In unserem
Online-Shop werden folgende digitale Produkte angeboten [z.B. E-Book, Video-Podcast etc.]. Digitale
Produkte & Produkte können je nach Beschreibung im Online-Shop entgeltlich
oder unentgeltlich erworben werden.
3. Abschluss
eines Kaufvertrags
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen
Online-Katalog dar bzw. eine unverbindliche Aufforderung an die Kundschaft, das
Produkt im Online-Shop zu bestellen. Das Stoff-Chörbli behält sich ausdrücklich
das Recht vor, die Produkte selbst wie auch die Inhalte, wie z.B. Bilder,
Sortiment, Preise und die Beschreibungen zu unseren Produkten, jederzeit und
ohne Vorankündigung zu ändern. Abbildungen, Bilder, Pod-casts, Broschüren,
Werbung und andere Informationen im Zusammenhang mit unseren Produkten dienen
lediglich zu Informationszwecken und sind für das Stoff-Chörbli nicht bindend.
Der Kunde kann über unseren Online-Shop die
von ihm ausgewählten Produkte verbindlich bestellen. Der Kunde kann die
Produkte, die er auswählt, in den «Warenkorb» legen. Dies gilt noch nicht als
verbindliche Bestellung. Eine Bestellung gilt erst dann als verbindlich
zustande gekommen, wenn der Kunde am Ende des Bestellvorgangs auf der
Bestellseite auf den Button [«zahlungspflichtig
bestellen»] klickt. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben
jederzeit ändern und einsehen, eventuelle Eingabefehler erkennen und vor der
verbindlichen endgültigen Abgabe der Bestellung gegebenenfalls berichtigen.
Eine Auftragsbestätigung wird dem Kunden unverzüglich
und automatisch per E-Mail zugesandt. Diese Bestätigungs-E-Mail enthält die
Daten Ihrer Bestellung und unsere von Ihnen beim Bestellvorgang akzeptierten
AGB. Die Bestätigungs-E-Mail dient nur als Information, dass wir Ihre
Bestellung erhalten haben. Durch die automatische Auftragsbestätigung kommt
noch kein Kaufvertrag zustande. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigen Sie,
dass Sie die AGB gelesen haben und diesen vorbehaltlos zustimmen. Wir empfehlen
Ihnen, die AGB für den Zweck der Online-Bestellung und Ihre Dokumentation
auszudrucken oder auf Ihrem Computer abzuspeichern.
Nachdem Sie eine verbindliche Bestellung abgegeben
haben, steht es dem Stoff- Chörbli frei, die Bestellung nach eigenem Ermessen entweder
anzunehmen oder diese durch Zusendung einer entsprechenden Benachrichtigung per
E-Mail und ohne Haftungsübernahme gegenüber Ihnen oder Dritten abzulehnen. Eine
allfällig bereits geleistete Zahlung werden wir Ihnen bei der Stornierung der
Bestellung zurückerstatten. Gründe für die Ablehnung einer Bestellung können
beispielsweise sein, wenn ein Produkt nicht mehr verfügbar ist, wenn wir keine
Berechtigung für die Zahlung des Kunden erhalten können oder wenn Grund zu der
Annahme besteht, dass der Kunde gegen diese AGB, Einzelverträge, betrügerische
oder andere strafrechtliche Aktivitäten oder aus einem anderen wichtigen Grund
handelt.
Bei Annahme der Bestellung entsteht ein verbindlicher
Kaufvertrag mit dem Kunden. Diese Annahme erfolgt durch die Bereitstellung des
digitalen Produkts zum Download. Oder das richten von den Produkten für den
Versand.
Jeder kommerzielle Vertrieb oder Weiterverkauf
unserer Produkte ist strengstens untersagt.
4. Verfügbarkeit
und Leistungsvorbehalt für nicht lieferbare Produkte
Alle Informationen über die Verfügbarkeit
unserer Produkte sind vorläufige Informationen und ungefähre Richtwerte. Sie
stellen keine verbindlichen oder garantierten Informationen dar. Eine Haftung
für nicht verfügbare Produkte wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Unsere digitalen Produkte sind grundsätzlich
verfügbar, solange sie im Online-Shop angeboten werden. Wenn das Stoff-Chörbli
bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass die von Ihnen bestellten digitalen
Produkte oder die Produkte nicht verfügbar sind, aus welchen Gründen auch
immer, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren. In diesem Fall kommt kein
Vertrag über die nicht verfügbaren Produkte zustande.
5. Preise
und weitere Kosten
Unsere Produkte und Preise entsprechen
denjenigen, die auf der Website angegeben sind. Alle Preise sind in CHF
(Schweizer Franken) angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer
(MwSt.) [Der Gesamtpreis Ihrer Bestellung, einschliesslich aller allfälligen
Nebenkosten und der für das jeweilige Land zu bezahlenden MwSt., wird am Ende
des Bestellvorgangs angezeigt.
Mit der verbindlichen Bestellung erklären Sie,
dass Sie mit dem Gesamtpreis für die bestellten Produkte einverstanden sind. Nach
der verbindlichen Bestellung kann der Preis nicht mehr angepasst werden.
Das Stoff- Chörbli behält sich das Recht vor,
die Preise jederzeit zu ändern. Die Produkte werden auf der Grundlage der zum
Zeitpunkt der Abgabe der verbindlichen Bestellung angebotenen Preise verrechnet.
6. Zahlungsbedingungen/Bonitätsprüfung
Die Bestellungen werden grundsätzlich sofort zur
Zahlung fällig.
Der Kunde hat die Möglichkeit zur Zahlung mit
den Zahlungsmitteln, welche auf der Website bzw. beim Bestellvorgang angezeigt
werden. Diese können sich von Zeit zu Zeit sowie landesspezifisch ändern. Zudem
behalten wir uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsmethoden im konkreten
Einzelfall nicht anzubieten und auf andere von uns genutzte Zahlungsmethoden zu
verweisen (beispielsweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche
entsprechend der jeweiligen Bonität). Das Stoff-Chörbli wird vom Kunden
ausdrücklich dazu berechtigt, nach eigenem Ermessen Bonitätsprüfungen
vorzunehmen und zu diesem Zweck gegebenenfalls Daten des Kunden an Dritte
weiterzugeben.
Mit der Wahl des Zahlungsmittels autorisiert
der Kunde die Zahlung wahlweise durch die Eingabe der Kreditkartendaten oder
Zugangsdaten eines Zahlungsdienstanbieters. Der Kunde ermächtigt das
Stoff-Chörbli , Zahlungen im entsprechenden Wege einzunehmen bzw. einzuziehen.
Sollte es zu Rückbelastungen kommen, hat das Stoff- Chörbli Anspruch auf Erstattung der damit verbundenen
Kosten und Bankbearbeitungsgebühren. Ferner haftet das
Stoff-Chörbli nicht für allfällige Gebühren oder andere Beträge, die Ihnen der
Kartenherausgeber oder Ihre Bank infolge der Bearbeitung Ihrer Bezahlung gemäss
Ihrer Bestellung möglicherweise verrechnet.
Wenn Sie mit einer Kreditkarte oder einer alternativen
Zahlungsmethode bezahlen, behalten wir uns das Recht vor, die Gültigkeit der
Karte zu überprüfen, die Verfügbarkeitsparameter für den Einzug und die
Adressdaten zu kontrollieren und die Autorisierung durch den Kartenherausgeber
oder Zahlungsanbieter anzufordern. Ferner bestätigen Sie, dass die Kreditkarte
gültig ist und die eingegebenen Zahlungsdaten korrekt sind. Bei Ablehnung der
Zahlung behält sich das Stoff-Chörbli das Recht vor, die Bestellung zu
stornieren und den Versand der Produkte einzustellen. In diesem Fall werden wir
uns umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bei der Zahlung per
Rechnung erhält der Kunde die Rechnung mit Einzahlungsschein mit der [Übermittlung des Produkts oder
per E-Mail]. Die Zahlung hat unter Verwendung des Einzahlungsscheins innerhalb der
auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu erfolgen. Erfolgt keine fristgerechte
Zahlung, ist das Stoff-Chörbli berechtigt, ihre Aufwendungen für jede Mahnung
von mindestens CHF 50.– und weitere mit dem Inkasso verbundene Kosten sowie die
gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen. Sollte die Einleitung einer
Betreibung notwendig werden, werden wir eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von
mindestens CHF 200.– erheben.
7. Lieferbedingungen
Sobald das
ausgewählte digitale Produkt oder Produkt bezahlt wird, wird dem Kunden dieses,
z.B. per E-Mail mittels eines Download-Links an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse,
oder per Hinterlegung im eigenen Kundenkonto auf der Seite «Mein Konto» -> «Digitale
Produkte»] übermittelt. Das Produkt wird
in einem Paket mit der Post versandt
Der E-Mail-Download-Link
kann nur einmal verwendet werden. Weitere Downloads sind über den zur Verfügung
gestellten Link nicht möglich. Das Stoff-Chörbli steht es frei, den
Download-Link auf Anfrage des Kunden im eigenen Ermessen nochmals zur Verfügung
zu stellen. Ein Anspruch auf Übermittlung weiterer Download-Links zu dem
bereits erworbenen Produkt ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist selbst
dafür verantwortlich, die geeignete Software bereitzuhalten, damit das digitale
Produkt ordnungsgemäss und in lesbarer Form geöffnet und beispielweise
ausgedruckt werden kann.
8. Einräumung
von Nutzungsrechten
Der Kunde kann die
Nutzungsrechte an den digitalen Produkten je nach Beschreibung im Online-Shop
entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräten seiner Wahl [z.B. PC, Smartphone etc.]
speichern [Etwaige
anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Dienstanbieter gesondert
zu vergüten.] Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn
der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
9. Urheberrecht
bei heruntergeladenen digitalen Produkten& Produkte
Die digitalen
Produkte& Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung
im Online-Shop das Stoff-Chörbli nichts anderes ergibt, räumt das Stoff-Chörbli
dem Kunden an den digitalen Produkten beim Download überlassenen Inhalten das
einfache, nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare
Recht ein, diese zum ausschliesslich persönlichen Gebrauch gemäss
Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.
Dem Kunden wird
gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschliesslich für den eigenen
persönlichen Gebrauch auf verschiedene lokale Speichergeräte zu speichern, zu
kopieren oder auf Datenträger zu brennen Jede weitergehende Verwendung, die
über die eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. So ist es beispielsweise
nicht gestattet, den Link zu einem Download oder den Download selbst in
irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte
Versionen zu benutzen, Dritten zur Verfügung zu stellen oder für Dritte zu
kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder
in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie
nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
Das Stoff-Chörbli ist
berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer
zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Darüber hinaus ist das
Stoff-Chörbli befugt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes einzelne Downloads
aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies ist insbesondere der Fall bei
Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung ist
für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen,
z.B. seinem PC oder Smartphone, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat, ausgeschlossen.
Zum Schutz einer
unbefugten Nutzung kann das Stoff-Chörbli Downloads mit digitalen Wasserzeichen
individuell markierten, sodass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen
Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist.
10.
Abonnement, Vertragsdauer, Kündigung
Für das Downloaden von
bestimmten digitalen Produkten muss der Kunde ein Abonnement lösen. Abonnemente
werden auf eine bestimmte Dauer abgeschlossen und sind nicht übertragbar. Im
Normalfall beträgt diese Dauer [6 oder 12 Monate]. Jedes Abonnement berechtigt
eine Person, falls nicht etwas anderes vereinbart wurde, zur uneingeschränkten
Nutzung von bestimmten digitalen Produkten während der Laufzeit des Vertrags
gemäss diesen AGBs. Vor Ablauf des Abonnements erhält der Kunde eine Rechnung
für die Verlängerung des Vertrags um den gleichen Zeitraum. Eine Kündigung ist
das Stoff-Chörbli innert 30 Tagen ab diesem Zeitpunkt schriftlich mitzuteilen.
Gleichzeitig mit der Kündigung erlischt die Zugriffsberechtigung.
Der Kunde verpflichtet sich bei einer Registrierung auf unserer Website,
die überlassenen Zugangsdaten zum System sowie dazu eingerichtete Passwörter
streng vertraulich und mit äusserster Sorgfalt zu behandeln. Das Stoff-Chörbli
behält sich vor, bei Entdecken der mehrfachen Benutzung von Zugangsdaten eines
Einzelberechtigten die Nutzungsberechtigung unverzüglich zu beenden. Im Übrigen
gelten die Bestimmungen zur Registrierung.
11.
Widerrufs- und Rückgaberecht[1]
Voraussetzungen
Für alle Einkäufe unserer digitalen Produkte über
unseren Online-Shop steht Ihnen als Verbraucher[2]
ohne Angabe von Gründen ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen ab dem
Abschluss des Vertrags über das digitale Produkt zu. Sie können innerhalb von
14 Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurücktreten, indem Sie uns [Stoff-Chörbli,
+41 052 682 13 61, info@stoff-choerbli.ch] die eindeutige Erklärung in Textform
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder Telefax) über Ihren
Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, mitteilen. Zur Wahrung der 14-tägigen
Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können das
Muster-Widerrufsformular verwenden, welches unter folgendem Link [Link Muster Widerrufsformular
für digitale Produkte] verfügbar ist, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir
Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem
Tag, an dem wir die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags erhalten
haben. Die Rückzahlung richtet sich nach der ursprünglich verwendeten
Zahlungsmethode und erfolgt immer auf das zugehörige Konto, welches für die
Zahlung verwendet wurde, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet. Bitte stellen Sie sicher, dass Sie Zugang zu dem
angegebenen Konto haben, da das Stoff-Chörbli diesbezüglich keine Haftung
übernimmt.
[Vorzeitiges Erlöschen/Verzicht des
Widerrufsrechts][3]
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn
wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt
haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist
beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre
Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.]
12.
Mängelrüge/Gewährleistung
Das Stoff-Chörbli leistet Gewähr, dass die Produkte
den zugesicherten Eigenschaften entspricht und über keine ihren Wert oder ihre Tauglichkeit
zum vorausgesetzten Gebrauch beeinträchtigenden Mängel verfügt.
Der Kunde hat nach Erhalt der Produkte diese unverzüglich
auf Richtigkeit, Vollständigkeit und eventuelle Schäden zu überprüfen. Fehler
oder Beschädigungen sind dem Stoff-Chörbli innerhalb von 5 Werktagen zu melden.
Mängel, die bei einer ordnungsgemässen Untersuchung nicht entdeckt werden
konnten und erst später auftreten, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich
zu rügen. Wenn Sie den Mangel nicht prüfen oder unverzüglich anzeigen, gilt das
Produkt als genehmigt, und Sie sind nicht mehr berechtigt, Ansprüche gegen uns
geltend zu machen.
Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften gegen Fabrikationsfehler/Material- oder
Produktionsfehler. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Erhalt des
Produkts. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Produkte, die durch
eigenes Verschulden des Käufers beschädigt wurden
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden
beschränken sich auf [Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung/Nachbesserung
unter Ausschluss aller anderen Ansprüche, insbesondere Minderung oder Ersatz
von mittelbaren und Folgeschäden]. Das Stoff-Chörbli entscheidet nach eigenem
Ermessen über Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Schlagen Nachlieferung oder Nachbesserung
fehl, ist der Kunde bei erheblichen Mängeln zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
Für die Reklamationsmitteilung oder
Servicefragen kontaktieren Sie uns bitte unter folgender Adresse mit der
Bestellnummer, der Kundennummer, einer Fehlerbeschreibung und weiteren
hilfreichen Informationen:
Stoff-Chörbli,
Unterdorf 34, 8222 Beringen , info@stoff-choerbli.ch
[Das fehlerhafte Produkt ist mit einer Kopie
der Rechnung und einer detaillierten Beschreibung des Mangels an die oben
genannte Adresse von Stoff-Chörbli zurückzusenden. Die Rücksendung eines
Produkts erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden].
13.
Registrierung für ein Konto
Bei einer Registrierung eines Kundenkontos
können Sie [digitale Produkte downloaden, Informationen über Ihre
abgeschlossenen, offenen und kürzlich versendeten Bestellungen einsehen und
Ihre Adressdaten, allfällige Zahlungsdaten und einen eventuellen Newsletter
verwalten und speichern]. Da ihre Daten gespeichert
sind, müssen Sie bei einem erneuten Kauf diese nicht erneut eingeben.
Wenn Sie sich für ein solches Konto
registrieren, sind Sie dafür verantwortlich, dass Ihre für die Registrierung
erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss und vollständig angegeben
werden. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu
behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Das Stoff-Chörbli
sichert zu, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte
weiterzugeben. Weitere Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte
unserer Datenschutzerklärung
Die Registrierung ist kostenlos, es sei denn,
es handelt sich um eine Registrierung für ein zahlungspflichtiges Abonnement
(vgl. Punkt 10). Jeder Kunde ist nur berechtigt, ein Kundenkonto zu
unterhalten. Wir behalten uns das Recht vor, mehrere Anwendungen zu löschen und
registrierte Kunden, die gegen diese AGB oder Einzelvereinbarungen verstossen,
zu ermahnen, zu sperren oder den Inhalt zu löschen oder zu ändern.
Das Stoff-Chörbli ist nicht verpflichtet, die
Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen.
14.
Reklamationen und Beschwerden
Wir legen grossen Wert auf
Kundenzufriedenheit. Sie können uns jederzeit unter den eingangs angegebenen
Kontaktinformationen erreichen. Wir sind bestrebt, Ihre Anfragen und
Beschwerden so schnell wie möglich zu prüfen, und werden uns nach Erhalt der
Unterlagen oder Ihrer Eingabe oder Beschwerde mit Ihnen in Verbindung setzen.
Wenn Sie Reklamationen oder Beschwerden haben, helfen Sie uns bitte, indem Sie
uns das genaue Problem oder die Fehlerzeichen mitteilen und gegebenenfalls eine
Kopie der Bestellunterlagen zur Verfügung stellen oder zumindest die
Bestellnummer, Kundennummer usw. angeben. Wir sind bestrebt, Ihnen innerhalb
von 5 Werktagen zu antworten.
15.
Haftung[4]
Die Muster AG haftet bei Verletzung ihrer
eigenen Pflichten aus diesen AGB und den darauf basierenden Vertragsbeziehungen
für von ihr [durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte
und nachgewiesene Schäden. Für leichte und mittlere Fahrlässigkeit sowie für
mittelbare und Folgeschäden wird eine Haftung, ob aufgrund eines Vertrags,
einer unerlaubten Handlung oder aus einem anderen Grund, ausdrücklich
ausgeschlossen. Als mittelbare Schäden gelten beispielsweise entgangener
Gewinn, Vermögensschäden, Reputationsschäden, Schäden durch Computerviren oder
Datenverlust aufgrund vorübergehender Beeinträchtigungen oder Unterbrüchen der
Verfügbarkeit der Leistungen durch Stoff-Chörbli. Darüber hinaus übernimmt das
Stoff-Chörbli keine vertragliche oder ausservertragliche Haftung für Schäden,
die durch Hilfspersonen verursacht werden, die zur Erbringung der Leistung herangezogen
werden.
Die vorstehenden Ausschlüsse und
Beschränkungen der Haftung gelten nicht bei durch das Stoff-Chörbli direkt
verursachter schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im
Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des
Produktehaftpflichtgesetzes.
Vorbehaltlich des Vorstehenden beschränkt sich
die Gesamthaftung nach diesen AGB, unabhängig des Grundes, und soweit
gesetzlich zulässig, auf den Preis des Produkts, das der Kunde bei uns bestellt
hat].
Ereignis ausserhalb unseres
Einflussbereichs
Bei Eintritt eines Ereignisses, welches
ausserhalb unseres Einflussbereichs und unserer Kontrolle liegt (sog. höhere
Gewalt), übernehmen wir keine Haftung oder Verantwortung für die Nichterfüllung
oder verspätete Leistung jeglicher Pflichten aus diesen AGB und den darauf
basierenden Vertragsbeziehung. Ein Ereignis ausserhalb unseres Einflussbereichs
liegt beispielsweise in folgenden Fällen vor:
bei Streiks, Sperren oder anderen
industriellen Handlungen durch dritte Parteien, Invasionen, Terroristenanschläge,
Krieg, Feuer, Explosionen, Stürmen, Fluten, Erdbeben, Epidemien, Pandemien,
anderen Naturkatastrophen, oder das Versagen von öffentlichen oder privaten
Kommunikationsnetzwerken oder die Nutzungsunfähigkeit der Schienen-, Versand-,
Flug-, Kraftfahrtstrecken oder anderer Mittel des öffentlichen oder privaten
Verkehrs.
Sollte es zu einem Ereignis ausserhalb unseres
Einflussbereichs kommen, das die Erfüllung unserer Pflichten innerhalb des Vertrags
beeinflusst, werden wir Sie zum nächstmöglichen Zeitpunkt darüber informieren.
16.
Sicherheitsvorkehrungen
Das Stoff-Chörbli verpflichtet
sich, in Systemen, Programmen usw., die ihr gehören und auf die sie Einfluss
hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen, sowie die
Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
Die Kunden haben
für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in
ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten im eigenen Interesse
Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
Das Stoff-Chörbli haftet nicht für unsachgemässes Vorgehen oder
einer Missachtung der Risiken durch den Kunden oder Dritter, eine übermässige
Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme
Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren,
Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen erfolgen.
17.
Datenschutz
Das
Stoff-Chörbli erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten nur im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Beachtung der
geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten, Ihrer Rechte und damit zusammenhängender Fragen finden
Sie in unserer Datenschutzerklärung welche einen integrierenden Bestandteil
dieser AGB bildet.
18.
Urheberrecht
Die auf der Website veröffentlichten
Informationen und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von dem
Stoff-Chörbli oder des jeweiligen Rechteinhabers. Die Vervielfältigung,
Bearbeitung, Verbreitung oder jede andere Form der Verwertung sind nicht
gestattet und bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen
Rechteinhabers. Das Stoff- Chörbli und der entsprechende Rechteinhaber behalten
sich ausdrücklich alle diesbezüglichen Rechte vor.
19.
Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB aus
irgendeinem Grund rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder
werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sofern
nichts anderes vereinbart, gilt die unwirksame Bestimmung als durch eine
wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Bestimmung und
dem Willen der Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses weitestgehend
Rechnung trägt. Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesen AGB.
20.
Streitschlichtung online[5]
Die Europäische Kommission hat für in der EU
ansässige Verbraucher eine Online-Plattform für alternative
Streitbeilegungsverfahren eingerichtet, die ein aussergerichtliches Verfahren
zur Beilegung aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus
Online-Verkaufsverträgen vorsieht. Sie können diese Plattform zur Beilegung von
Streitigkeiten nutzen, die sich aus dem mit uns geschlossenen Online-Vertrag
ergeben. Die Plattform ist unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/
verfügbar.
21.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB, die
darauf beruhenden Vertragsbeziehungen und allfällige Streitigkeiten findet
ausschliesslich materielles schweizerisches Recht unter Ausschluss der
Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.
Der Gerichtsstand für
natürliche Personen ist der Sitz des Stoff-Chörbli oder am Wohnsitz des Kunden.
Für juristischen Personen gilt ausschliesslich der Sitz des Stoff-Chörbli als
Gerichtsstand.
Diese Bestimmungen
gelten nur, soweit es keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staats gibt,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, welche diesen AGB vorgehen.
Muster Widerrufsformular für digitale
Produkte
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen
Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Stoff- Chörbli
Unterdorf 34
8222 Beringen
info@stoff-choerbli.ch
Hiermit widerrufe ich/widerrufen wir* den von
mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden digitalen
Produkte:
___________________________________________________________________________
Bestellt am: Erhalten
am:
_______________________________ __________________________________
Name des/der Verbraucher(s)*:
Adresse des/der Verbraucher(s)*:
Ort und Datum:
Unterschrift des/der Verbraucher(s)*:
(*) Unzutreffendes streichen
[3]
Dieser Abschnitt kann gelöscht werden, wenn ein Widerrufsrecht auch für
digitale Produkte gewährt wird.
[4]
Die Haftung kann auch in anderer Form, innerhalb des gesetzlich zulässigen
Rahmens, insbesondere unter Beachtung der Wegbedingung der Haftung wegen eines
Mangels der Kaufsache nach Art. 199 OR (wonach die
Wegbedingung der Haftung ungültig ist, wenn der Verkäufer dem Käufer die
Gewährsmängel arglistig verschwiegen hat) und der Verwendung
missbräuchlicher Geschäftsbedingungen nach Art. 8 UWG geregelt werden.
[5]
Die Informationspflicht betrifft nur Schweizer Online Händler, die auch in der
EU über eine Niederlassung verfügen. Sie gilt hingegen nicht für einen Schweizer
Online-Händler, der bloss seine Produkte auch an EU-Verbraucher richtet.